Bei all der Grütze, die Corona so mit sich bringt, passieren hin und wieder auch noch schöne Sachen. Einiges davon beeindruckt mich sehr. In Deutschland ist man es gewohnt, dass Dinge lange dauern. Anträge, Passierscheine, Zulassungsverfahren und Patente – wie Bürokratie geht, weiß man hierzulande. Um so erfrischender ist es zu sehen, wie schnell einige Sachen plötzlich funktionieren, wenn es wirklich drauf ankommt.

So, da ich nun schon eure Aufmerksamkeit habe, möchte ich die Gelegenheit nutzen, euch zu bitten, morgen Wählen zu gehen.

Es folgt ein Rant.

Nachdem sich die Europäische Union in der letzten Woche für die neue Urheberrechtsreform entschieden hat, welche auch den umstrittenen Artikel 13 (eigentlich Artikel 17) enthält, wurden heute im Europäischen Parlament neue Gesetzesinitiativen für deren konkrete Umsetzung auf Länderebene vorgestellt und diskutiert. Insbesondere ging es dabei um die Ausgestaltung der Upload-Filter, welche in Deutschland aber zukünftig nicht mehr als solche bezeichnet werden sollen, sondern unter dem Begriff "Technische Schutzeinrichtung zur fairen Bezahlung von Urhebern" eingeführt werden.

Trotz massivster Proteste hat die EU gestern die neue Urheberrechtsreform samt des umstrittenen Artikels 17, der früher Artikel 13 hieß und von den meisten immer noch so genannt wird, durchgewunken.

Die nächste Europawahl steht ja quasi schon vor der Tür. Da ist es für den einen oder anderen zur eigenen Meinungsbildung eventuell hilfreich, im Blick zu behalten, welche Partei sich da gestern wofür ausgesprochen hat: