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Schnatterente

Upload-Filter sollen Raubkopien von Geräten löschen

Nachdem sich die Europäische Union in der letzten Woche für die neue Urheberrechtsreform entschieden hat, welche auch den umstrittenen Artikel 13 (eigentlich Artikel 17) enthält, wurden heute im Europäischen Parlament neue Gesetzesinitiativen für deren konkrete Umsetzung auf Länderebene vorgestellt und diskutiert. Insbesondere ging es dabei um die Ausgestaltung der Upload-Filter, welche in Deutschland aber zukünftig nicht mehr als solche bezeichnet werden sollen, sondern unter dem Begriff "Technische Schutzeinrichtung zur fairen Bezahlung von Urhebern" eingeführt werden.

Artikel 13 (Upload-Filter): Abstimmungsverhalten der Parteien

Trotz massivster Proteste hat die EU gestern die neue Urheberrechtsreform samt des umstrittenen Artikels 17, der früher Artikel 13 hieß und von den meisten immer noch so genannt wird, durchgewunken.

Die nächste Europawahl steht ja quasi schon vor der Tür. Da ist es für den einen oder anderen zur eigenen Meinungsbildung eventuell hilfreich, im Blick zu behalten, welche Partei sich da gestern wofür ausgesprochen hat:
So haben die Parteien über die neue Urheberrechtsreform abgestimmt